Wie solidarisch geht es jetzt zu?

Der Wirtschaft werden unkompliziert Gelder zur Verfügung gestellt bzw. wird sie von Zahlungen befreit. Die Bestimmungen zur Kurzarbeit sind gelockert, Arbeitsplatzabbau dürfte zunächst ausgeschlossen sein. Die Einkommen bei den von Kurzarbeit betroffenen Beschäftigten werden faktisch um bis zu 40% gekürzt, zumindest da, wo die Arbeitgeber nicht bereit sind, einen Zuschuss zum Kurzarbeitergeld zu zahlen. Die Politik stellt die Arbeitgeber von der Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge frei, einer Erhöhung des Kurzarbeitergeldes im gleichen Umfang wird sich bis jetzt verweigert. „Ein Zustand der vollkommen inakzeptabel ist. Hier ist rückwirkend deutlich nachzubessern“, fordert Bernd Spitzbarth, 1. Bevollmächtigter der IG Metall Nordhausen.

Weiterhin stellt Spitzbarth fest, dass einige Arbeitgeber noch nicht erkannt haben, dass auch die Beschäftigten Miete und Nebenkosten bezahlen müssen, was bei einer Entgeltabsenkung von bis zu 40% für viele nicht zu schaffen ist. An die Bundesregierung appelliert er, auch betroffenen Arbeitnehmer*innen, gerade mit niedrigen Einkommen, einen Pauschallbetrag von 2000,- € Überbrückungsgeld zur Verfügung zu stellen. Corona darf nicht erniedrigen.

Laut IG Metall trifft es in Nordthüringen wieder mal Zeitarbeiter*innen. Statt das neue Instrument der Kurzarbeit zu nutzen, trennt sich die GEAT – Niederlassung Heiligenstadt von Beschäftigten. Verantwortungslos und ein Skandal mehr in der Branche. "Zu begrüßen", so Spitzbarth abschließend, "ist das umsichtige und schnelle Handeln der Landesregierung, so wie jüngst mit der Übernahme der Kindergarten- und Hortgebühren und der damit verbundenen Entlastung der Eltern ohne die Einrichtungen zu vergessen."

Wie solidarisch geht es zu?